Rechtsprechung
| BGH, 22.02.2011 - X ZR 30/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Wirksamkeit eines Streitpatents zum Steuern eines Rückhaltemittels eines Airbags oder eines Gurtstraffers für ein Kraftfahrzeug
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EPÜ Art. 52 Abs. 1; EPÜ Art. 56; EPÜ Art. 83
Wirksamkeit eines Streitpatents zum Steuern eines Rückhaltemittels eines Airbags oder eines Gurtstraffers für ein Kraftfahrzeug - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Patentrecht - Patentnichtigkeitssache, Steuerungsanordnung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 21.11.2007 - 4 Ni 34/06
- BGH, 22.02.2011 - X ZR 30/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07
Olanzapin
Auszug aus BGH, 22.02.2011 - X ZR 30/08
Denn diese Ausführungen aus der von dem Streitpatent in Anspruch genommenen Prioritätsanmeldung sind für den Offenbarungsgehalt der in Rede stehenden Entgegenhaltung ohne Relevanz (vgl. insoweit grundlegend zum Offenbarungsbegriff bei der Neuheitsprüfung: Senat, Urteil vom 16. Dezember 2008 - X ZR 89/07, BGHZ 179, 168 - Olanzapin). - BGH, 13.07.2010 - Xa ZR 126/07
Klammernahtgerät
Auszug aus BGH, 22.02.2011 - X ZR 30/08
Eine für die Ausführbarkeit ausreichende Offenbarung ist gegeben, wenn der mit den Merkmalen des Patentanspruchs umschriebene technische Erfolg vom Fachmann erreicht werden kann (BGH, Urteil vom 13. Juli 2010 - Xa ZR 126/07, GRUR 2010, 916 Rn. 17 - Klammernahtgerät).